Rechtsprechung
OLG Köln, 15.01.1986 - 17 W 296/84 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,12665) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Deutsches Notarinstitut
KostO § 2
Inanspruchnahme des Grundstücksveräußerers bei Entfallen der vorläufigen Gebührenbefreiung nach WohnGebBefrG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1986, 411
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 31.01.2011 - 2 Wx 26/10
Kostenerhebung bei Zurücknahme der Beschwerde im Verfahren vor dem Grundbuch; …
Der Notar, der die Beschwerde vom 2. Februar 2010 nicht im eigenen Namen, sondern - wie auch im Beschluß des Senats vom 29. November 2010 ausgeführt ist - allein als Verfahrensbevollmächtigter der Beschwerdeführer eingelegt hatte, ist nicht Kostenschuldner gemäß § 2 Nr. 1 KostO (vgl. OLG Frankfurt, BB 1978, 1340 = Rpfleger 1978, 411;… Hartmann, Kostengesetze, 40. Aufl. 2010, § 2 KostO, Rdn. 16, Stichwort "Notar, Rechtsanwalt"; vgl. auch OLG Köln [17. Zivilsenat], Rpfleger 1986, 411 ff.). - OLG Düsseldorf, 08.09.1998 - 10 W 82/98
Haftung der Gläubigerbank für Gebühren der Löschung einer Grundschuld
Im Ansatz zutreffend stellt das Landgericht mit der fast einhelligen Ansicht in Rechtsprechung und Literatur darauf ab, daß im Falle des Vorhandenseins mehrerer Antragsberechtigter und des Fehlens einer ausdrücklichen Angabe des Notars, für wen er den Eintragungsantrag stellt, grundsätzlich der Antrag als im Namen aller Berechtigten gestellt zu behandeln ist (BGH NJW 1985, 3070, 3071 a.E.; BayObLG, Rpfleger 1987, 14; OLG Bremen, Rpfleger 1987, 494; KG Rpfleger 1991, 305; OLG Köln Rpfleger 1986, 411;… Demharter aaO., § 15 , Rdnr. 11 sowie Haegele/Schöner/Stöber, Rdnr. 182 und Rohs/Wedewer, Kommentar zur Kostenordnung , § 2 , Rdnr. 13 jeweils mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen; anderer Ansicht Lappe Rpfleger 1984, 386, 387).
Rechtsprechung
OLG Hamm, 30.05.1986 - 15 W 426/85 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,17730) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1986, 411